15.07.2014 | Die Aufhebung der Iran-Sanktionen ist gefährdet

Seit dem die Terrorgruppe ISIS das Kalifat Irak – Syrien ausgerufen hat, ist der Iran als Gesprächspartner auf die internationale diplomatische Bühne zurückgekehrt und soll bei der Bekämpfung dieser sunnitischen Terroristen mitwirken. Doch fast zeitgleich, von der Öffentlichkeit durch das Großereignis Fußballweltmeisterschaft kaum bemerkt, hat das geistliche Oberhaupt des Irans Ajatollah Ali Chamenei erklärt, die Urananreicherung seines Landes müsse deutlich erhöht werden, wie die Agentur Reuters jetzt gemeldet hat. Danach will der Iran weitere Gasultrazentrifugen, die zur Anreicherung von Uran benötigt werden in Betrieb nehmen und damit die Anreicherung deutlich erhöhen.
Diese jetzt von Chamenei geforderten Maßnahmen liegen allein in seiner Verantwortung. Damit kontakariert er die bisherigen Bemühungen über diesen Hauptstreitpunkt bei den Atomverhandlungen zwischen dem Iran, den USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China eine Einigung zu erzielen gänzlich. Inwieweit es jetzt noch zur Aufhebung von weiteren Sanktionen und Embargomaßnahmen kommen kann, ist damit erneut in Frage gestellt worden. Die von der deutschen Exportwirtschaft erwarteten Erleichterungen im Handel mit dem Iran sind also erneut gefährdet. Es bleibt deshalb abzuwarten, ob sich die gemäßigten iranischen Politiker durchsetzen können.